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Gedanken zum Jahreswechsel

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
liebe Maintalerinnen und Maintaler,
aufregend, schnell, hektisch.

Damit charakterisiert man das (politische) Jahr 2011 aus meiner Sicht recht treffend. Für genug politischen Zündstoff war jedenfalls gesorgt. Im März die Wahlen um den Chefsessel im Landratsamt, zur Maintaler Stadtverordnetenversammlung, zum Kreistag des Main-Kinzig-Kreises und die Abstimmung über die Verankerung der Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung. Darüber hinaus haben eine ganze Reihe politischer Themen die Aufmerksamkeit auf sich gezogen und die öffentlichen Diskussionen des Jahres 2011 geprägt: Von der eingeleiteten Energiewende, über Guttenbergs Plagiatsaffäre, die Wechsel im Bundeskabinett, bis hin zum großen Europäischen Wanken und der Fragestellung 'Wie weiter mit Europa? Wie weiter mit dem Euro?'. Alles Themen des Jahres 2011.

Und 2012?!

Es wird wohl ein Jahr ohne eine einzige Wahl – vorausgesetzt, es kommt nicht unvorhergesehen zu einer Neuwahl. Das sollte eigentlich ein Stück Kontinuität bedeuten.

In Maintal bleibt es aber erst einmal schwierig. Die Lage dabei ist hinreichend bekannt: Eine Maintaler Stadtverordnetenversammlung mit anderen Mehrheitsverhältnissen als in der vergangenen Legislaturperiode und vielen neuen Gesichtern. Der Doppelhaushalt für die Jahre 2012 und 2013 war das beherrschende Thema der letzten Wochen. Die von den Stadtverordneten selbst gewählte Verlängerung im Ringen um einen – hoffentlich bald beschlossenen – Haushalt für Maintal kann nur eines bedeuten: Es muss nun Bewegung von allen Parteien eingefordert werden. Starrköpfigkeit und bloße politisch inhaltsleere Schlagworte kann niemand brauchen. Wenn den Parteivertretern etwas an Maintal liegt, müssen sie Kompromisse finden und dabei nicht an einmal plakativ getroffenen Aussagen festhalten, denn davon hat niemand etwas. Manch einem muss scheinbar gesagt werden, dass der Wahlkampf vorbei ist und nun gearbeitet werden sollte. Mit dem Wahltag – es war der 27. März – hört die Verantwortung für Maintal nämlich nicht auf, nein, da fängt sie wieder von neuem an. Auch das Schreckgespenst '300-Punkte-Grundsteuer-B-Erhöhung' hat genug Wellen geschlagen und jede Partei hat sich zur Genüge daran abgearbeitet – jetzt heißt es von Seiten aller Stadtverordneten eine gemeinsam getragene Alternative zu finden. Dass es leicht wird, hat keiner gesagt. Aber es kann nicht bei der Meinung Vieler bleiben: „Uns hat der Haushalt nicht gefallen, also sind wir dagegen“. Nein, jetzt gilt es Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten – auch wenn es schwer fällt. Eines hat die breite öffentliche Reaktion in der Debatte um den Maintaler Haushalt aber schon jetzt ergeben: Es lässt sich viel Potential für die zukünftige Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am Thema Haushalt erkennen. Die Einbindung im Rahmen des geplanten Bürgerhaushalts kann hier der richtige Weg sein, den es weiter zu verfolgen gilt! Der politische Zündstoff wird in Maintal wohl genauso wenig ausgehen, wie auf anderen politischen Ebenen. Man kann sich sicher sein, dass das Jahr 2012 seine ganz eigenen Überraschungen parat haben wird. Vielleicht gerade deshalb bleibt abschließend das Folgende zu sagen übrig: Wir alle können gemeinsam dafür sorgen, dass Maintal unsere liebens- und lebenswerte Heimatstadt ist und bleibt. Ich hoffe, dass es in Maintal auch weiterhin so viele Menschen gibt, die sich ehrenamtlich für andere einsetzen, sei es bei den Hilfsdiensten oder in den Vereinen. Sie sind das menschliche Gesicht und das Rückgrat unserer Stadt.

Liebe Maintalerinnen und Maintaler, ich wünsche Ihnen ein friedliches, glückliches und gesegnetes Jahr 2012. Ihnen und Ihren Familien alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.

 

Es grüßt Sie herzlich
 
Ihr
Markus Heber
Vorsitzender CDU-Maintal

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