Wir sind "dran" mit neuen Ideen und Herausforderungen für Maintal

Unter Federführung von Martin Fischer werden Themen für das laufende Jahr erarbeitet, die mit dem Fraktionsvorstand wie auch in der CDU-Fraktion diskutiert werden.

Kontinuierlich erhalten Sie an dieser Stelle Informationen zu unserer politischen Arbeit.

Wir freuen uns über jeden Kommentar und aktiven Beitrag Ihrerseits.

 

Werden Sie Mitglied der CDU Maintal!

Das neue Jahr hat längst begonnen, die CDU Maintal hat die kommunalpolitische Arbeit hat bereits aufgenommen!

Die CDU Maintal wünscht allen Besucherinnen und Besuchern dieser Seite ein glückliches, gesundes und zufriedenes 2019!

Wir stellen uns den neuen Herausforderungen, die nicht zuletzt der gemeinsam beschlossene Haushalt für die Stadt Maintal uns aufgibt. Grundsätzlich gilt natürlich, dass in der Politik manchmal Absprachen und Kompromisse zu treffen sind. Hin und wieder können sich auch Vorhaben oder Ideen nicht durchsetzen.

Hier unser Ausblick auf das Jahr 2019, wie sie unser Fraktionsvorsitzende Martin Fischer gegenüber der örtlichen Presse auf deren Anfragen vertreten hat:

Entscheidung zu Neubau oder Sanierung des Bürgerhauses Bischofsheim

Die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung innerhalb der Haushaltsdebatte fand eine Mehrheit zum Antrag: „Das Investitionsprojekt Sanierung Bürgerhaus Bischofsheim wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet über die Verwendung der Mittel für Sanierung oder Neubau nach Abschluss der Gremienberatungen in 2019.“

Das bedeutet, dass hierrüber die Stadtverordnetenversammlung noch zu entscheiden hat. Nach Ansicht der CDU ist eine Kernsanierung der richtige Weg zumal die dafür notwendigen Mittel im Rahmen der Hessenkasse (Investitionsprogramm) zur Verfügung stehen. Das Bürgerhaus ist eine wichtige Einrichtung, die den Stadtteil Bischofsheim stärkt. Während der Bauzeit sollte es unbedingt sichergestellt werden, dass das gastronomische Angebot, welches die Bewohner im Quartier und andere Gäste nutzen, erhalten bleibt.

Entscheidung zur Zukunft des Maintalbads

Mit der Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie haben die politischen Gremien der Stadt zunächst eine Bewertung vorzunehmen um eine sinnvolle Entscheidung zu treffen. Dabei sind der Wunsch nach der Attraktivitätssteigerung und finanzieller Machbarkeit in Einklang zu bringen. Die Entscheidung für welche der vorgeschlagenen Varianten sich auszusprechen wird Thema eines der Fraktionssitzungen in der CDU sein.

Grundsätzlich

  • hält die CDU am Bestehen eines Bades in Maintal fest
  • wird es gänzlich ohne Investitionsmaßnahmen nicht gehen. Dabei ist noch zu klären, woher die finanziellen Mittel kommen.

Hierfür hatte die CDU-Fraktion bereits zwei Anträge in die Stadtverordneten-versammlung eingebracht, die entsprechende Finanzmittel aus den Landestöpfen sicherstellen. 

Wahl eines Ersten Stadtrats oder einer Ersten Stadträtin

Wichtig für die CDU ist, Kompetenz als das wichtigste Auswahlkriterium für diese Position zu sehen. Gerade in den nächsten Jahren mit den Herausforderungen der Stadtentwicklung brauchen wir einen starken, sachkundigen 1. Stadtrat, der sich in der Städteentwicklung und Bauentwicklung auskennt und hier umfangreiche Erfahrungen hat. Diese Forderung nach der Sachkompetenz (anhand einer Ausschreibung) hat sich auch am Beispiel der Suche nach dem Geschäftsführer der MIG gezeigt, bei der sich die CDU in dieser Frage durchgesetzt hat.

Aus unserer Sicht zeichnet sich der gegenwärtige Stadtrat durch diese Kompetenz aus und wir werden mit diesen Argumenten die Wahl von Herrn Sachtleber forcieren und unterstützen. Für uns geht städtebauliche Kompetenz und Erfahrung vor rhetorischer Selbstdarstellung oder politischem Kalkül. Das Beste für Maintal ist aus unserer Sicht die Wiederwahl Sachtlebers.

Errichtung eines Dienstleistungszentrums am Bahnhof Maintal-Ost

Auch hier hatte die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss gefasst, dass: „das Investitionsprojekt ´Erwerb Bahnhofsgebäude Maintal Ost´ gestrichen wird. Über den Erwerb entscheidet die MIG im Rahmen der Entwicklung des Dienstleistungszentrums.“

Da der Antrag: „Es wird ein neues Sachkonto mit der Bezeichnung "Bürger- und Dienstleistungszentrum" eingerichtet. In 2019 wird ein Ansatz von 500.000 € eingestellt.

In den Finanzplan für 2020 kommen weitere 2.500.000 €. In die Leistungsbeschreibung wird aufgenommen: Das Bürger- und Dienstleistungszentrum wird in 2019 begonnen und in 2020 fertiggestellt und Betrieb genommen.“ ebenso beschlossen wurde, ist von einer entsprechenden Umsetzung auszugehen.

Überlegungen zum Thema Maintaler Rathaus

Auch hier hat die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschlossen: „Der Anbau des Rathauses in Hochstadt wird inklusive Grundstück veräußert. Hierfür werden 1.000.000 € eingestellt. Die Leistungsbeschreibung wird entsprechend ergänzt.“ Die CDU konnte sich diesem Antrag nicht anschließen, da nach unserer Auffassung ein Neubau auf dem Gelände der alten Schule die erforderlichen Arbeitsplätze für die Verwaltung hätte herrichten können. Mit der Errichtung des Dienstleistungszentrums können jedoch die erforderlichen Arbeitsplätze für die Verwaltung zeitnah umgesetzt werden. Schlussendlich ist damit die Forderung der CDU, endlich eine Lösung für die miserablen Arbeitsplätze im alten Schulgebäude zu finden, umgesetzt.

Entwicklung der Neubaugebiete Eichenheege und Am Berghof

Hierfür gibt es bereits einige Überlegungen, wie die Bereiche gestaltet werden können. Anfang des Jahres werden sich Vertreter der CDU-Fraktion mit dem hauptamtlichen Magistrat und dem Geschäftsführer der MIG zusammensetzen und diese Überlegungen und Ideen besprechen und bewerten. Im Anschluss daran werden wir Konkreteres zur Auskunft geben können.

Grundsätzlich müssen schnell und kostengünstig Wohnungen errichtet werden, die eine baldige Nutzung sicherstellen. Wohnraum in und um Maintal ist knapp und der Bedarf ist sehr hoch, so dass im Spiel des Marktes zwischen Angebot und Nachfrage die Preise zum Erwerb oder zur Miete über dem durchschnittlichen Maß liegen. Allein durch zur Verfügungstellung von Wohnraum wird sich das ändern. Mietpreisbremsen oder ähnliche Steuerungsmittel – wie sie gern von linker Seite gefordert werden, haben gezeigt, dass sie die Wirkung verfehlen.

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