Wir sind "dran" mit neuen Ideen und Herausforderungen für Maintal

Unter Federführung von Martin Fischer werden Themen für das laufende Jahr erarbeitet, die mit dem Fraktionsvorstand wie auch in der CDU-Fraktion diskutiert werden.

Kontinuierlich erhalten Sie an dieser Stelle Informationen zu unserer politischen Arbeit.

Wir freuen uns über jeden Kommentar und aktiven Beitrag Ihrerseits.

 

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Die CDU Maintal ist mittendrin in der kommunalpolitischen Arbeit

Wir stellen uns den neuen Herausforderungen, die nicht zuletzt der gemeinsam beschlossene Haushalt für die Stadt Maintal uns aufgibt. Grundsätzlich gilt natürlich, dass in der Politik manchmal Absprachen und Kompromisse zu treffen sind. Hin und wieder können sich auch Vorhaben oder Ideen nicht durchsetzen.

Hier die Schwerpunkte unserer Arbeit:

Umweltfreundliche Mobilität in Maintal unterstützen

Beispiel: Haltegriffe für Radler an halleschen Ampeln von eseppelt · 6. März 2019
Beispiel: Haltegriffe für Radler an halleschen Ampeln von eseppelt · 6. März 2019

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Fischer begrüßte kürzlich in einer Mail den neuen ehrenamtlichen Fußgänger- und Fahrradbeauftragten bei der Stadt Maintal, Herrn Schieche. Die Fraktion möchte sich ihm gern vorstellen und hat auch schon eine Idee für die Radfahrer und Radfahrerinnen in Maintal, die sie ihm zur Umsetzung vorschlagen möchte. Hierbei handelt es sich um Haltegriffe an den Ampeln. Die Installation an ausgesuchten Übergängen, eventuell finanziert durch Sponsoren, wäre ein Beitrag, die Fahrradfreundlichkeit in Maintal weiter zu erhöhen und umweltbewusste Mobilität zu fördern. 

AKTUELL :Eine ausschussübergreifende Sitzung am 14.05.2019 hat allen Ausschussmitgliedern weitere Informationen zu den Themen Maintalbad und Bürgerhaus Bischofsheim geliefert!

Entscheidung zu Neubau oder Sanierung des Bürgerhauses Bischofsheim

Die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung innerhalb der Haushaltsdebatte fand eine Mehrheit zum Antrag: „Das Investitionsprojekt Sanierung Bürgerhaus Bischofsheim wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet über die Verwendung der Mittel für Sanierung oder Neubau nach Abschluss der Gremienberatungen in 2019.“

Das bedeutet, dass hierrüber die Stadtverordnetenversammlung noch zu entscheiden hat. Nach Ansicht der CDU ist eine Kernsanierung der richtige Weg zumal die dafür notwendigen Mittel im Rahmen der Hessenkasse (Investitionsprogramm) zur Verfügung stehen.

Aufgrund aktueller Informationen gibt es eine Alternative, möglicherweise einen Neubau auf dem kirchlichen Grundstück nebenan zu erbauen. Diese wird von uns neu in unsere Betrachtungen aufgenommen, da es die Möglichkeit eröffnet, bis zur Fertigstellung das bisherige Bürgerhaus weiter nutzen zu können. Eine Abwägungen aller Pros und Contras ist neu zu treffen!

Das Bürgerhaus ist eine wichtige Einrichtung, die den Stadtteil Bischofsheim stärkt. Während der Bauzeit sollte es unbedingt sichergestellt werden, dass das gastronomische Angebot, welches die Bewohner im Quartier und andere Gäste nutzen, erhalten bleibt.

Entscheidung zur Zukunft des Maintalbads

Mit der Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie haben die politischen Gremien der Stadt zunächst eine Bewertung vorzunehmen um eine sinnvolle Entscheidung zu treffen. Dabei sind der Wunsch nach der Attraktivitätssteigerung und finanzieller Machbarkeit in Einklang zu bringen. Die Fraktion spricht sich nach eingehender Beratung für einen Neubau aus, der ein neues Hallenbad mit einem separaten Kursbecken hat, und ein Freibad mit separaten Becken für Schwimmer, Nichtschwimmer und Kleinkinder sowie ein Becken für den Sprungturm und eine Rutsche. Die Kosten belaufen sich auf ca. 20 Mio EURO. In der Diskussion wurden noch einige Fragen und Ideen aufgeworfen, die wir zur nächsten Sitzung am 27. Mai im Haupt- und Finanzausschuss geklärt haben wollen.

 

Grundsätzlich

  • hält die CDU am Bestehen eines Bades in Maintal fest
  • wird es gänzlich ohne Investitionsmaßnahmen nicht gehen. Dabei ist noch zu klären, woher die finanziellen Mittel kommen.

Hierfür hatte die CDU-Fraktion bereits zwei Anträge in die Stadtverordneten-versammlung eingebracht, die Finanzmittel aus den Landestöpfen sicherstellen. Eine finanzielle Beteiligung des Kreises als Schulträger zum Thema "Schulschwimmen" wird von uns angefragt.

Wahl eines Ersten Stadtrats oder einer Ersten Stadträtin

Wichtig für die CDU ist, Kompetenz als das wichtigste Auswahlkriterium für diese Position zu sehen. Gerade in den nächsten Jahren mit den Herausforderungen der Stadtentwicklung brauchen wir einen starken, sachkundigen 1. Stadtrat, der sich in der Städte- und Bauentwicklung auskennt und hier umfangreiche Erfahrungen hat. Diese Forderung nach der Sachkompetenz (anhand einer Ausschreibung) hat sich auch am Beispiel der Suche nach dem Geschäftsführer der MIG gezeigt, bei der sich die CDU in dieser Frage durchgesetzt hat.

Für uns geht städtebauliche Kompetenz und Erfahrung vor rhetorischer Selbstdarstellung oder politischem Kalkül. 

Errichtung eines Dienstleistungszentrums am Bahnhof Maintal-Ost

Auch hier hatte die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss gefasst, dass: „das Investitionsprojekt ´Erwerb Bahnhofsgebäude Maintal Ost´ gestrichen wird. Über den Erwerb entscheidet die MIG im Rahmen der Entwicklung des Dienstleistungszentrums.“

Da der Antrag: „Es wird ein neues Sachkonto mit der Bezeichnung "Bürger- und Dienstleistungszentrum" eingerichtet. In 2019 wird ein Ansatz von 500.000 € eingestellt.

In den Finanzplan für 2020 kommen weitere 2.500.000 €. In die Leistungsbeschreibung wird aufgenommen: "Das Bürger- und Dienstleistungszentrum wird in 2019 begonnen und in 2020 fertiggestellt und Betrieb genommen.“ 

Überlegungen zum Thema Maintaler Rathaus

Auch hier hat die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschlossen: „Der Anbau des Rathauses in Hochstadt wird inklusive Grundstück veräußert. Hierfür werden 1.000.000 € eingestellt. Die Leistungsbeschreibung wird entsprechend ergänzt.“ Die CDU konnte sich diesem Antrag nicht anschließen, da nach unserer Auffassung ein Neubau auf dem Gelände der alten Schule die erforderlichen Arbeitsplätze für die Verwaltung hätte herrichten können. Mit der Errichtung des Dienstleistungszentrums können jedoch die erforderlichen Arbeitsplätze für die Verwaltung zeitnah umgesetzt werden. Schlussendlich wäre damit die Forderung der CDU, endlich eine Lösung für die miserablen Arbeitsplätze im alten Schulgebäude zu finden, umgesetzt.

Entwicklung der Neubaugebiete Eichenheege und Am Berghof

Grundsätzlich müssen schnell und kostengünstig Wohnungen errichtet werden, die eine baldige Nutzung sicherstellen.

AKTUELL: Das vom Magistrat vorgelegte Konzept zur Eichenheege wurde in der Stadtverordnetensitzung am 13.5.2019 mehrheitlich, auch von der CDU abgelehnt, da die vorgesehenen Stellplätze nicht der gültigen Satzung entsprachen. Zudem wurde die Anordnung der Kouverturen der geplanten Gebäude moniert wie auch teilweise die Lage der Spielplätze. Der Magistrat ist nun aufgefordert, eine neue Vorlage zur Beratung vorzulegen.

 

Wohnraum in und um Maintal ist knapp und der Bedarf ist sehr hoch, so dass im Spiel des Marktes zwischen Angebot und Nachfrage die Preise zum Erwerb oder zur Miete über dem durchschnittlichen Maß liegen. Allein durch zur Verfügungstellung von Wohnraum wird sich das ändern. Mietpreisbremsen oder ähnliche Steuerungsmittel – wie sie gern von linker Seite gefordert werden, haben gezeigt, dass sie die Wirkung verfehlen.

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